Massnahmenpaket zugunsten der Schweizer Medien

Damit die Bevölkerung weiss, was in ihrer Region und in der Schweiz geschieht, braucht es Zeitungen, Lokalradios, Regionalfernsehen und Online-Medien, die darüber berichten. Trotz ihrer Bedeutung, auch für die Meinungsbildung, sind viele Medien finanziell in einer schwierigen Situation. Werbegelder fliessen vermehrt zu grossen internationalen Internetplattformen. Die schwierige wirtschaftliche Lage hat auch dazu geführt, dass zahlreiche Zeitungen verschwunden sind. Nationalrat und Ständerat wollen diese Medien mit verschiedenen Massnahmen unterstützen. Dazu gehören die Zustellermässigung für abonnierte Tages- und Wochenzeitungen sowie für Vereins- und Verbandszeitschriften. Zusätzlich wird die Unterstützung für private Lokalradios und das Regionalfernsehen erhöht. Neu kommen eine Unterstützung der Frühzustellung abonnierter Zeitungen sowie die Förderung von Online-Medien hinzu. Insgesamt sind maximal 151 Millionen Franken jährlich vorgesehen.  Das Massnahmenpaket wird aus den Einnahmen der bestehenden Radio- und Fernsehabgabe und über den Bundeshaushalt finanziert.