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Schübelbach
16.11.2021

Erste Schwyzer Gemeinde beantragt Präsidenten-Vollamt

Die Gemeinde Schübelbach wächst, hier im Bild der Ortsteil Siebnen.
Die Gemeinde Schübelbach wächst, hier im Bild der Ortsteil Siebnen. Bild: Franz Feldmann
Neu soll ein Gemeindepräsident im Vollamt die kommunalen Geschicke lenken. Der Gemeinderat von Schübelbach unterbreitet den Stimmberechtigten eine entsprechende Vorlage.

Die Gemeinde Schübelbach mit den Ortsteilen Siebnen, Schübelbach und Buttikon ist eine Boomregion. Entsprechend hat sich die Anzahl der Einwohner entwickelt und erreicht schon bald «städtische» Grösse. 9200 Einwohnerinnen und Einwohner sind es derzeit, und überall stehen Bauprofile, die weitere Zuzüge von Einwohnern verheissen.

Milizsystem stösst an Grenzen

Das Milizsystem stosse aufgrund der Grösse der Gemeinde, deren Komplexität und der zahlreichen laufenden und anstehenden (Gross-)Projekte mehr und mehr an seine Grenzen. «Die steigende Erwartungshaltung der Einwohnerinnen und Einwohner – Stichwort ‹Der Bürger ist Kunde› – geht mit einer schwindenden Toleranz für eine pragmatische Gemeindeführung einher», so der Gemeinderat. Erschwerend hinzu komme eine «schwindende Bereitschaft der Wirtschaft, ihre Fachkräfte für Milizämter freizustellen, die eine hohe Flexibilität sowie zeitliche und örtliche Verfügbarkeit verlangen.» Umfrage zeigt mehrheitliche Zustimmung In seinem Vorhaben liess sich der Gemeinderat von der Fachhochschule Graubünden beraten. Diese führte unter anderem zwölf Interviews mit Mitgliedern des Gemeinderates, der Rechnungsprüfungskommission, den Präsidien der Ortsparteien und dem Gemeindeschreiber durch. Dabei sprach sich eine Mehrheit der Befragten für ein Gemeindepräsidium aus, das mit 80 bis 100 Stellenprozent ausgestattet ist.

Vollzeitstelle, aber ohne «goldenen Fallschirm»

Nun wagt der Gemeinderat den Schritt. Auf den 1. Juli 2022 hin – im Anschluss an die Gemeinderatswahlen vom Mai 2022 – soll das Schübelbachner Gemeindepräsidium in «einem Haupt- beziehungsweise Vollamt mit 80 bis 100 Stellenprozenten » besetzt werden, wie es in der Botschaft zur Gemeindeversammlung vom 26. November heisst. Auf der Basis von 100 Prozent wird mit einem Jahresbruttolohn von 160 000 Franken gerechnet. Bisher kennt keine Schwyzer Gemeinde das Vollamt fürs Präsidium. Teilämter mit entsprechender Entschädigung sind aber üblich.

Die Entschädigung bei Nicht-Wiederwahl oder Rücktritt richtet sich nach dem Obligationenrecht – ein Monatslohn im ersten Dienstjahr, zwei Monatslöhne vom zweiten bis zum neunten Dienstjahr und drei Monatslöhne ab dem zehnten Dienstjahr.

Vergleich mit st.gallischen Nachbargemeinden

Auch bezüglich der Entschädigung wurden Erhebungen gemacht, vor allem in st. gallischen Nachbargemeinden, wo man das Vollamt bereits seit geraumer Zeit kennt. Der Vergleich zeigt, dass sich die veranschlagten 160 000 Franken Bruttojahreslohn «im tiefsten Bereich einordnen» lasse, so die Botschaft. Nicht Bestandteil dieser Vorlage ist eine Reduktion der Anzahl Gemeinderatsmitglieder von neun auf sieben. Dies soll dann angepackt werden, wenn die Stimmberechtigten dem Haupt- beziehungsweise Vollamt zustimmen.

Die Urnenabstimmung dazu findet am 13. Februar statt.

Stefan Grüter, Redaktion March 24 und Höfe 24