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Kanton
15.04.2021

Erneut bessere Rechnungsabschlüsse

Die Eigenkapitalausstattung der Gemeinden und Bezirke ist mit total 408 Mio. Franken praktisch unverändert und weiterhin sehr solide.
Die Eigenkapitalausstattung der Gemeinden und Bezirke ist mit total 408 Mio. Franken praktisch unverändert und weiterhin sehr solide. Bild: Kanton St. Gallen
Die Bezirke und Gemeinden haben ihre Rechnungen für das Jahr 2020 wie im Vorjahr bedeutend besser abgeschlossen. Bis auf zwei Gemeinden schliessen alle deutlich besser ab als erwartet. Die Gründe liegen meist in höheren Steuererträgen, diversen Minderaufwänden und nicht realisierten Investitionsvorhaben.

Die Rechnungsabschlüsse sind mit Ausnahme von zwei Gemeinden wiederum bedeutend besser ausgefallen als budgetiert. Anstelle eines erwarteten Aufwandüberschusses von total 55 Mio. Franken resultierte im Total über alle Bezirke und Gemeinden hinweg ein Aufwandüberschuss von lediglich 2 Millionen Franken. Werden die zusätzlich getätigten Abschreibungen mitberücksichtigt, resultiert über alle Gemeinwesen hinweg sogar ein Ertragsüberschuss von rund zwei Millionen Franken.

Die Begründungen liegen einerseits in höher als erwartet ausgefallenen Steuereinnahmen und in der Einhaltung und Unterschreitung von Aufwandpositionen durch eine wirksame Budgetdisziplin. Andererseits würden die Abschreibungen tiefer ausfallen, da in den Vorjahren bereits zusätzlich abgeschrieben und anstelle der geplanten Investitionen in der Höhe von 130 Millionen Franken nur 100 Mio. Franken effektiv ausgegeben worden waren. «Die Auswirkungen der Corona-Pandemie schlagen sich in den Jahresrechnungen der Schwyzer Gemeinwesen nur marginal nieder», schreibt Finanzdirektor Kaspar Michel. 

Solide Steuererträge

Im Jahr 2020 haben insgesamt fünf Gemeinwesen die Steuerfüsse gesenkt. Davon weisen vier Gemeinden dennoch weiterhin positive Rechnungsergebnisse aus. Nur der Bezirk Schwyz präsentiert aufgrund freiwilliger zusätzlicher Abschreibungen einen negativen Abschluss und reduziert entsprechend sein Eigenkapital.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Steuererträge seien weit weniger erheblich als befürchtet. So fallen die Steuererträge für das laufende Jahr nur um rund 4.5 Mio. Franken tiefer aus als im Vorjahr. Dieser Wegfall sei mit den Steuererträgen aus Vorjahren sowie der erstmaligen Auszahlung der steuergesetzlichen Ausgleichsfinanzierung (Steuerreform und AHV-Finanzierung STAF) durch den Kanton mehr als kompensiert worden.

Das gesamte Eigenkapital aller Bezirke und Gemeinden beträgt per Ende 2020 hohe 408 Mio. Franken und hat sich gegenüber dem Vorjahr (410 Mio. Franken) nur unwesentlich reduziert. Das durchschnittliche Eigenkapital pro Einwohner aller Bezirke und Gemeinden beträgt 2'525 Franken. Die durchschnittliche Steuerkraft erhöht sich von 2'362 auf 2'367 Franken. Insbesondere finanzschwächere Gemeinden können eine massgebende prozentuale Zunahme der Steuerkraft im 2020 verzeichnen. 

Begründete Lastenverteilung

«Die gute bis sehr gute finanzielle Situation der meisten Bezirke und Gemeinden zeigt auch, dass finanzpolitische Anliegen, die isolierte, systemisch unkoordinierte und inhaltlich ungerechtfertigte Kostenverlagerungen von den Kommunen zum Kanton fordern, weitgehend ungerechtfertigt und nicht sinnvoll sind», so Michel weiter. Dies vorab, weil entsprechende Ansinnen immer in einen Gesamtzusammenhang gesetzt werden müssten. «Sowohl kommunale wie auch kantonale Verantwortungsträger sind deshalb auch in Zukunft gehalten, die notwendigen staatlichen Aufgaben und deren Finanzierung vor dem Hintergrund klarer finanzpolitischer Rahmenbedingungen zuzuteilen und dabei bewährten Prinzipien wie der Subsidiarität und der fiskalischen Äquivalenz Beachtung zu schenken.» Gleichzeitig dürfe eine austarierte Ausgestaltung der Mitfinanzierungsmechanismen von verschiedenen staatlichen Ebenen nicht leichtfertig untergraben werden, indem ohne Einbettung in die «Gesamtsystematik der Finanzflüsse» einzelne Bestandteile ohne Not und Dringlichkeit geändert würden.

Redaktion March24 und Höfe24