Nach einer intensiven Debatte in der Öffentlichkeit sagt Uznach deutlich NEIN zum Gemeindebeitrag an die regionale Verbindungsstrasse A15.
Der Gemeinderat von Uznach veröffentlicht diese Medienmitteilung:
«Mit einem Nein-Stimmenanteil von 57.0 Prozent haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Uznach am Sonntag, 24. November 2024, den Gemeindebeitrag an die regionale Verbindungsstrasse A15-Gaster abgelehnt. Der Gemeindebeitrag an die Regionale Verbindungsstrasse A15-Gaster wurde mit einem Nein-Stimmenanteil von 57.0 Prozent abgelehnt. Die Stimmbeteiligung betrug 63.4 Prozent.
Gemeinderat enttäuscht
Der Gemeinderat hatte sich für das Entlastungsprojekt ausgesprochen und ist vom Ergebnis enttäuscht. Was genau zum Nein führte, will er in den nächsten Wochen sorgfältig analysieren. Die Beantwortung der Frage, wie es in der Verkehrsplanung nun weitergeht, wird ab dem kommenden Jahr 2025 die Aufgabe des neu konstituierten Gemeinderats sein.
Im Wissen, dass die Regionale Verbindungsstrasse A15-Gaster nicht nur Vorteile, sondern auch Nachteile aufweist, gewichtete der Gemeinderat in einer gründlichen Gesamtbeurteilung den Nutzen höher und befürwortete das Vorhaben mit Überzeugung.
Abstimmung als Teil der Demokratie
Dem Gemeinderat war es jedoch wichtig, den Gemeindebeitrag demokratisch zu legitimieren. Deshalb setzte er sich für eine Anpassung der Gemeindeordnung ein, wodurch eine Urnenabstimmung möglich wurde. Mit dem nun vorliegenden Abstimmungsergebnis sagt die Stimmbürgerschaft zur bisherigen Stossrichtung «Nein».
Diesen Willen gilt es zu akzeptieren.
Verkehrsstrategie in Frage gestellt
Félix Brunschwiler, Präsident der Region Zürichsee-Linth, erinnerte an der Medienorientierung an den regionalen Ansatz des Projekts. Im Wissen, dass die verkehrlichen Probleme in und um Uznach nur gemeindeübergreifend gelöst werden können, hat die Region Zürichsee-Linth bereits 2009 ein regionales Verkehrskonzept verabschiedet.
Die Umfahrung des Uzner Zentrums ist darin als eines der Schlüsselelemente aufgeführt. Brunschwiler nimmt das Abstimmungsergebnis mit Bedauern zur Kenntnis. Es stellt die Verkehrsstrategie für Uznach und die umliegenden Gemeinden grundsätzlich in Frage.
Kein Plan B in der Schublade
Einen Plan B, den man einfach aus der Schublade ziehen könnte, gibt es nicht. Gemäss Manfred Huber, Projektleiter beim Tiefbauamt St. Gallen, wird die Regierung die Situation in den kommenden Wochen in Ruhe analysieren und beurteilen. Über das weitere Vorgehen wird zu gegebener Zeit informiert.»
